Bürgerportal für Stuttgart Münster
Die AFD klagt sie einfach weg. Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag wollen ab der kommenden Woche im Parlament keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Sie sind entweder der Ansicht es gibt keine Pandemie oder es trifft nur die anderen.#
Wäre ich Bundestagspräsident Schäuble würde ich ein Meeting mit den Herren ansetzen und ein paar Betroffene einladen. Die können dann ohne Masken den alten Herren erklären wie man sich ganz einfach anstecken kann.
Warum machen die das ? Ganz sicher nicht in der Hoffnung damit durchzukommen. Aber so kann man zeigen das man die Regierung nicht ernst nimmt und sich nicht alles gefallen lassen will. Aus dem Grund hauen kleine Kinder andere Kinden wenn die das Spielzeug wegnehmen. Die wissen auch das sie danach das Spielzeug nicht bekommen. Aber beim nächsten mal nimmt der andere das Spielzeug nicht mehr weg.
Sie haben natürlich einen Anwalt gefunden der nun erklärt das es nicht mit dem Hausrecht gedeckt ist eine Maske zu verlangen. Nur der Gesetzgeber wäre ermächtigt gewesen, eine Maskenpflicht in den Räumen des Parlaments verbindlich anzuordnen. Es geht also um eine Formalie, denn der falsche kam auf die Maskenidee.
Hier liegt Hubert, der starb 2020 an den Folgen einer Coronaansteckung, aber er hatte völlig recht das nicht Schäuble sondern der Gesetzgeber in hätte schützen müssen.
Die von Wolfgang Schäuble angeordnete Maskenpflicht gilt ab dem 6. Oktober. Sie gilt laut Bundestagsverwaltung vorläufig bis zum 17. Januar "für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude".
Verstöße können den Angaben zufolge mit einem Zwangsgeld von bis zu 25.000 Euro oder einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden.
Der Justiziar Stephan Brandner sagte jetzt, die AfD mache mit der Abmahnung im Kleinen vor, was er sich auch von den Bürgern außerhalb des Parlaments wünsche. Da kann ich als Bürger nur sagen, ich wünsche das nicht. Ich wünsche das sich die Politiker von Dingen von denen sie keine Ahnung haben Informationen von Experte einholen. Und ich wünsche das man sich nicht mit Quatsch aufhalten sollte. Ich bin das Volk und ich wünsche das ich es im Leben leichter und besser haben, dazu trägt so was nicht bei.